Stadtratssitzungen im Internet

Es ist eine der größeren Änderungen in der Geschäftsordnung des Herrieder Stadtrates: Die Sitzungen werden seit Sommer regelmäßig ins Internet gestellt. Unter herrieden.de kann dann die jeweils letzte Sitzung nachverfolgt werden. Die Vergabe der Aufnahmearbeiten wurde kontrovers diskutiert – ist aus Sicht der FW-Fraktion allerdings richtig.

Die Pfauen-Koalition aus BFH, Grünen und FREIEN WÄHLERN ist auf den ersten Blick sehr facettenreich. Eines der einenden Elemente ist die Erfahrung, dass es schwer geworden ist, Bürger über Anliegen und Konzepte zu informieren. Unser Fraktionssprecher bringt es in Anlehnung an einen alten Werbespruch der deutschen Zeitungsverlage auf den Punkt: „Wer Zeitung liest, weiß nicht, was in der Welt passiert. Er weiß lediglich, was in der Zeitung steht“, so Christian Enz.

Nicht jeder kommt in der Zeitung zu Wort

Enz ist selbst auch Journalist und hat bereits aus zahlreichen Stadt- und Gemeinderatssitzungen berichtet. „Dass die Berichterstattung nicht immer zur Zufriedenheit der Akteure ausfällt, liegt in der Natur der Sache“. In Herrieden ist es für politische Gruppierungen besonders schwierig. „Es gibt nur eine Tageszeitung“, erklärt Gaby Rauch. „Die selektiert zuweilen ganz schön kräftig – und wird längst nicht mehr in jedem Haushalt gelesen“.

Wenn aber nicht alle Seiten zu Wort kommen und wichtige Pressemitteilungen hinter seichter Unterhaltung zurückstehen müssen, dann hat es die Demokratie schwer. „Bürger müssen verstehen, wie ihre Vertreter im Rathaus handeln, welche Argumente sie haben und wie sie gewichten“, ist Christian Enz überzeugt. „Nur dann werden die Menschen mitgenommen. Und wir stehen vor großen Herausforderungen. Die zu meistern gelingt nur, wenn wir die Menschen mitnehmen“. Vor diesem Hintergrund waren sich alle Fraktionen der Koalition einig, dass eine Übertragung der Stadtratssitzungen sinnvoll ist – natürlich unter Wahrung aller Persönlichkeitsrechte.

Optionen nicht optimal

„Allerdings war die Thematik für die Verwaltung neu. Außerdem hat Corona überall die Abläufe erschwert“, betont Gaby Rauch. „Dass dies dazu geführt hat, dass wir für die Aufzeichnungen nun ein Kamerateam aus dem Allgäu anreisen lassen, ist sicher nicht optimal“. Johann Heller hielt dies aus ökologischer und finanzieller Sicht sogar für nicht vertretbar und stimmte gegen die Vergabe.

Gewinn für Demokratie

„Mehrheitlich haben wir allerdings doch dafür gestimmt“, erläutert Enz, „unter der Bedingung, dass die Beauftragung nur bis nächsten Sommer erfolgt“. Bis dahin hoffen wir, eine bessere Alternative gefunden zu haben. „Aus unserer Sicht sollte die Stadt zwei Kameras anschaffen und die Aufzeichnung selbst vornehmen“, findet Enz. „Hätten wir aber gegen die Vergabe gestimmt, wäre das Thema Videoaufzeichnung wohl für die gesamte Legislaturperiode vom Tisch gewesen. Das wäre noch schlechter“.

Denn nun steht neben der Tageszeitung auch noch das Internet als Informationsquelle zur Verfügung. „Außerdem schafft es nicht jeder, den es interessiert, auch zu den Sitzungen. Das ist ja der Grund, warum Streamingdienste boomen.“