FREIE WÄHLER unterstützen Aufzeichnung der Stadtratssitzungen in Herrieden

HERRIEDEN (enz) – Zum wiederholten Male beschäftigte sich der Herrieder Stadtrat mit der Übertragung seiner Sitzungen im Internet. Seit Sommer werden die Zusammenkünfte auf der städtischen Internetseite gezeigt. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER handelt es sich dabei um ein wichtiges Angebot zur Bürgerbeteiligung. Zum einen, weil aus zeitlichen Gründen nicht jeder die Möglichkeit hat diese live zu verfolgen. Zum anderen, weil nicht mehr in jedem Haushalt eine Tageszeitung verfügbar ist.

„Wenn ich höre, dass jeder Interessierte die Möglichkeit hat zu den Stadtratssitzungen zu kommen, dann kann ich nur mit dem Kopf schütteln“, sagt Christian Enz. „Die Sitzungen beginnen um 19.00 Uhr – diese pünktlich zu erreichen ist schon für viele Stadträte sportlich“, so der FW-Fraktionssprecher. Denn die Zeiten, wo Angestellte um 16.30 Uhr das Büro verließen sind lange vorbei. „In Handel und Handwerk wird heute regelmäßig bis 20 Uhr geschafft“, ist sich Enz bewusst. „Hinzu kommt, dass in vielen Familien inzwischen beide Elternteile berufstätig sind“, ergänzt Gaby Rauch. „Wer Hausaufgaben betreut, seine Kinder zu Sport oder Musikunterricht bringt und mit ihnen auch noch selbst Zeit verbringen möchte, hat terminlich ganz schön zu kämpfen“. Deshalb, da ist man sich in der FW-Fraktion einig, haben Stadtratssitzungen oft nicht höchste Priorität. Auch nachlesen ist nicht mehr so leicht möglich. „Denn in vielen Haushalten gibt es heute keine Tageszeitung mehr. Außerdem sind die Artikel immer kürzer geworden – da ist nicht mehr viel Platz für ausführliche Diskussionen“.

„Es ist aber unsere Aufgabe als Politiker, die Menschen abzuholen“, stellt Enz klar. Dabei sieht seine Fraktion in den Videoübertragungen eine große Chance. „Die Menschen wollen Information und Unterhaltung dann, wenn es ihnen gerade in den Terminplan passt. Deshalb boomen Streaming-Portale – die sogar traditionellen TV-Sendern inzwischen einen Großteil der Zuschauer streitig machen“, weiß Enz. Deshalb ist die Übertragung der Stadtratssitzungen eine gute Möglichkeit, die Entscheidungen im Stadtrat nachvollziehbar zu machen. „Nur wenn die Menschen verstehen welche Gedanken wir uns gemacht haben, sind sie bereit unsere Entscheidungen mitzutragen“, führt der FW-Fraktionssprecher weiter aus. „Wichtig ist, dass dieses Angebot auch genutzt wird“, betont Enz. Bisher waren die Sitzungen allerdings nur für eine Woche nachsehbar. „Diese Regelung hat aus unserer Sicht von Beginn an keinen Sinn, gemacht. Andernorts gibt es für die Bürgerschaft ein Archiv, in dem bei Interesse jede Sitzung nachgesehen werden kann“. Allerdings, so erinnert Enz, könne kein Stadtrat gezwungen werden, sich filmen zu lassen. „Deshalb war es Bürgermeisterin Jechnerer wichtig, eine Lösung zu finden, die möglichst viele Räte mittragen und ihre Beiträge aufzeichnen lassen“. Eine Beschränkung auf eine Woche war hier zu Beginn der Legislaturperiode ein guter Kompromiss. „Inzwischen haben wir alle den Umgang mit der Kamera gelernt. Große Probleme gab es nicht“, ist Gaby Rauch überzeugt. Deshalb freute man sich bei den FREIEN WÄHLERN über den Antrag des Grünen-Stadtrates Matthias Rank. „Er hat beantragt die Aufzeichnungen künftig bis zur nächsten Sitzung online zu lassen“, erklärt Rauch. „Das ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung“.

Aktuell werden die Sitzungen von einem Dienstleister aus dem Allgäu aufgezeichnet. Deshalb gibt es kritische Stimmen. „Es war allerdings wichtig, das Projekt zügig zu starten“, ist Christian Enz überzeugt. „Wir hätten gerne einen Anbieter aus der Nähe gehabt – aber im Rahmen der Ausschreibung hatte sich keine adäquate Lösung gezeigt“. Deshalb, so der Fraktionssprecher, habe seine Gruppierung der Vergabe mehrheitlich zugestimmt. „Allerdings haben wir uns mit unseren Koalitionspartnern darauf geeinigt bis zur nächsten Sommerpause neue Optionen zu prüfen. Deshalb wurden die Filmarbeiten auch nur für ein Jahr vergeben“. Denkbar ist aus Sicht der FREIEN WÄHLER, dass die Aufnahmen künftig von einem städtischen Mitarbeiter gemacht werden. „Die Technik ist heute nicht mehr so teuer, die können wir anschaffen“, ist Gaby Rauch überzeugt.