Einstimmig hat sich Herriedens Stadtrat im letzten Jahr dafür ausgesprochen, die Bewerbung um eine Landesgartenschau zu prüfen. Hierzu wurde ein von der Landesgartenschaugesellschaft akkreditiertes Ingenieurbüro beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten. Das erklärte Ziel: Die Lebensqualität in Herrieden mit der Durchführung einer Landesgartenschau steigern. Leider hat sich nun, nach einem mehrere Monate dauernden Prozess gezeigt: Aktuell ist eine Landesgartenschau für Herrieden nicht das Richtige. Letztlich hat der Stadtrat einstimmig beschlossen, jetzt keine formale Bewerbung einzureichen.

Wir FREIE WÄHLER werden dadurch bestätigt. Bereits in seiner Haushaltsrede im März deutete unser Finanzexperte Christian Enz an, dass ein geordneter Rückzug das Gebot der Stunde sei. Sinkende städtische Einnahmen, explodierende Baukosten und enorme Pflichtaufgaben wie die weitere Entwicklung des Stadtschlosses waren unsere Argumente. Bekannt waren diese allen Fraktionen. Den Mut sie auch auszusprechen hatten nur wir – und waren dafür großer Kritik ausgesetzt. Armin Jechnerer sprach unserem Fraktionsvorsitzenden die Fähigkeit ab, Chancen zu erkennen. Die Grünen wiederum sahen einen Schwarzmaler. Immerhin lag noch nichts Konkretes vor und man müsse doch bis zum Ende ergebnisoffen bleiben. Positionen, die von beiden Gruppierungen weiter vertreten werden – obwohl auch sie jetzt gegen eine Bewerbung gestimmt haben.

Das ist schade – und auch nicht ganz korrekt. Natürlich muss die Prüfung eines Sachverhalts ergebnisoffen sein. Wäre der Rat von Experten irrelevant, man bräuchte sie nicht beauftragen. Und solche Planungen kosten. So hat die Prüfung und Entwicklung eines Bewerbungskonzeptes für die Gartenschau bereits 50.000 Euro gekostet. „Es ist also falsch zu sagen, wir prüfen alles und bilden uns dann eine Meinung“, sagt Christian Enz. „Richtig ist es, sich im Vorfeld selbst Gedanken zu machen und Ziele zu erarbeiten – und diese dann von Experten prüfen zu lassen.“ Wir FREIE WÄHLER haben dies gemacht. „Das Ergebnis im Herbst war, dass eine Landesgartenschau für Herrieden ein Gewinn sein kann“, betont Enz. „Sonst hätten wir der Prüfung und Entwicklung eines Grobkonzepts nicht zugestimmt“. Wichtig war unserer Fraktion, dass im Zuge der Gartenschauplanung Projekte angegangen werden, die Herrieden ohnehin machen wird. „Denn nur dann sind Fördermittel hilfreich“, betont Gaby Rauch. „Wenn man Unnötiges tut weil es Förderung gibt, dann wirft man den immer zu entrichtenden Eigenanteil zum Fenster hinaus. Mittel, die dann für Pflichtaufgaben fehlen.“

Im letzten Oktober hatten die Fraktionen dann im Rahmen einer Klausur die Möglichkeit, den Planern ihre Position an die Hand zu geben. Die FREIEN WÄHLER legten dabei Wert darauf, bei der Gestaltung des Areals eine Umgehungsstraße zu integrieren. „Die Idee, eine Umgehungsstraße im Einklang mit Mensch und Natur zu entwickeln, hätte gut zu einer Gartenschau gepasst“, ist Enz überzeugt. Gleichzeitig wäre es eine Möglichkeit gewesen, den Durchgangsverkehr aus der Altstadt zu bringen. „Die Planer haben diese Idee sogar unterstützt – weil andernorts Bewerbungen daran gescheitert sind, dass Städte sich nicht zu Entlastungsstraßen durchringen konnten“, erinnert sich Enz. Ein weiteres Anliegen der FREIEN WÄHLER war es, das Outlet-Gelände einzubinden und besser mit der Stadt zu vernetzen. „Dies hätte perspektivisch auch die Einbindung des Outlets in die städtischen Märkte erleichtert und Kaufkraft in die Stadt gebracht“, betont Andreas Baumgärtner. „Auch die Problematik der Sonntagsöffnungen hätte so entschärft werden können. Johann Heller hätte sich zudem eine Aufwertung des Stadtschlosses im Zuge der Gartenschau gut vorstellen können. „Wir hätten dort ein Infozentrum und die Geschäftsführung einrichten können – und die Räume künftig nutzbar zur Verfügung gehabt“.

Als im Januar dann ein erstes Konzept vorgelegt wurde, war die Enttäuschung groß. „Es hat sich gezeigt, dass die Klausur und im Nachgang geführte Gespräche komplett unberücksichtigt blieben“, beklagt Enz. Sämtliche unserer Vorschläge – die zum Teil in ähnlicher Weise auch von anderen Fraktionen vorgebracht wurden – waren unter den Tisch gefallen. Stattdessen beinhaltete das Konzept Utopien wie eine Stadthalle gegenüber der Fronveste, die Schaffung eines Sportzentrums sowie das Versenken der Nürnberger Straße in einem Tunnel. „Damit war klar, die Planungen würden unbezahlbar. Gleichzeitig hat sich abgezeichnet, dass kein Wert auf konsensfähige Beschlüsse gelegt wurde. Anders war das frühe Versteifen auf eine Verlegung des Sportgeländes an die Nürnberger Straße nicht zu deuten“, so Enz.

Natürlich ist es in einem so frühen Stadium nicht möglich Kosten exakt zu benennen. Aber grobe Kalkulationen hätten vom Planungsbüro früher angestellt werden müssen. „So haben wir selbst die Kosten geschätzt – und waren am Ende ziemlich nah an den, erst wenige Stunden vor der Stadtratssitzung veröffentlichten, Zahlen der Planer dran“, sagt der FW-Sprecher. „Es war ernüchternd. Denn Ausgaben von zirka 20 Mio. Euro standen am Ende lediglich 5 Mio. Euro feste Förderzusage gegenüber“. Die Tatsache, dass Bürgerforum und Grüne jetzt den Anschein erwecken, FREIE WÄHLER, Fortschrittliche Bürger und CSU hätten eine 80-Prozent-Förderung verspielt, ist für Christian Enz schlechter Stil. „Leider hat sich diese selektive Kommunikation in den letzten Monaten eingeschlichen – hier muss es wieder ein Umdenken geben. Sonst wird es bei den kommenden Großbaustellen Stadtschloss und Verkehrskonzept schwierig“.

Völlig untergegangen ist in dieser Debatte ein anderer Aspekt: Der Antrag, die Bewerbung um eine Landesgartenschau jetzt nicht einzureichen, kam ursprünglich von Dorina Jechnerer. „Es ist zu loben, dass die Bürgermeisterin sich an dieser Stelle an Sachzwängen orientiert – nicht an Traumvorstellungen“, betont Christian Enz. Leider hat sie die Gelegenheit für einen geordneten Rückzug verpasst. „Denn statt geeignete Bausteine davon für die Zukunft zurückzulegen, wollte sie per Beschluss das gesamte Konzept zu einer bindenden Grundlage für die künftige Stadtpolitik machen“, kritisiert Enz. So waren die FREIEN WÄHLER gezwungen, gegen das Konzept Position zu beziehen. „Es war mit dem Zwang zur Verlegung des Sportzentrums, dem unrealistischen Tunnelkonzept und einer unbezahlbaren – weil nicht zuschussfähigen – Stadthalle einfach schlecht und unausgegoren“. Die Verantwortung hierfür sehen die FREIEN WÄHLER in erster Linie bei den Planern. „Das sind Profis, die auch eine Stange Geld bekommen. Die Bürgermeisterin musste sich darauf verlassen können, dass die wissen wie es geht. Allerdings hätten wir gehofft, dass Dorina Jechnerer nach der Januarsitzung entschieden eingreift“.