FREIE WÄHLER in Sorge um Diskussionskultur in Herrieden

HERRIEDEN – Mit Dankbarkeit und Freude blicken die FREIEN WÄHLER Herrieden auf den diesjährigen Faschingsumzug, der von Ehrenamtlichen mit Umsicht und Liebe zum Detail professionell vorbereitet und durchgeführt worden war. Prächtige Kostüme und Themenwägen mit spitzen Kommentaren ernteten verdient Applaus. Von einem durchweg friedlichen und fröhlichen Publikum. Wie von der FW-Fraktion erwartet, gaben Bevölkerung und Sicherheitskräfte keinen Raum für Rassismus und Demokratiefeindlichkeit. Die insbesondere durch die GRÜNEN-Fraktion getriebene Debatte im Vorfeld erwies sich als Gegenstandslos, kann aber zu einer weiteren Belastung für die Stadtratsarbeit werden.

Um ohne Zeitdruck über wichtige stadtpolitische Herausforderungen zu diskutieren, hatte sich der Herriedener Stadtrat am vergangenen Samstag zu einer Klausur im Stadtschloss getroffen. Angesichts der taggleichen Berichterstattung in der Fränkischen Landeszeitung befasste sich die Runde auch mit der Befürchtung, der diesjährige Faschingsumzug könne von menschen- oder demokratiefeindlichen Bewegungen instrumentalisiert werden. „Im Zuge der Diskussion haben wir als FREIE WÄHLER-Fraktion den Eindruck gewonnen, dass alle menschenmöglichen Vorkehrungen getroffen wurden um Recht und Ordnung auf unseren Straßen sicherzustellen“, betont Fraktionssprecher Christian Enz. „Sonst hätten wir es auch nicht bei medienwirksamen Lippenbekenntnissen belassen – sondern wirksame Maßnahmen eingefordert und durchgesetzt. So wie in den vergangenen Jahren.“

Insgesamt hatten die drei Stadträte der FW-Fraktion den Eindruck gewonnen, es sei Konsens, extremistischen Strömungen nicht ohne Not noch mehr öffentliche Aufmerksamkeit zu schenken. Umso überraschter waren Enz, Rauch und Baumgärtner, als sie Sonntagnacht eine E-Mail der GRÜNEN-Vorsitzenden Franziska Wurzinger erhielten. Diese enthielt eine von den GRÜNEN verfasste Resolution, verbunden mit der Aufforderung, alle Fraktionen sollten diese unterzeichnen. Zudem hatten der GRÜNEN-Fraktion nahestehende Personen bereits im Vorfeld eine Diskussion über das diesjährige Faschingsplakat angezettelt. Traditionell zeigt dieses das Gewinnerfoto des vorhergehenden Karnevalsumzugs. Die 2023 abgebildete Gruppe von Kannibalen erschien manchem nicht mehr zeitgemäß. Aus Sicht der FREIEN WÄHLER ging es bei der „Erklärung zum Faschingsumzug 2023“ also eher um den Versuch die Öffentlichkeit zu einem politisch korrekten Fasching umzuerziehen, denn um ein notwendiges Statement für Toleranz und Demokratie. In diesem Kontext ist auch zu sehen, dass immer wieder darauf verwiesen wurde, dass Fasching keine politische Veranstaltung ist. „Hier zeigt sich, dass es inzwischen Kreise gibt, die politisch und partei-politisch nicht mehr unterscheiden können“, bedauert Christian Enz. „Uns als echte Demokraten erfreuen kritische Themenwagen, egal ob sie die Kündigungswelle im Rathaus anprangern – oder die exzessive Nutzung von Kohlekraft durch grüne Regierungen.“

Anders als in der am Montag veröffentlichten „Erklärung zum Faschingsumzug 2023“ dargestellt, sehen die FREIEN WÄHLER in dieser keine Erneuerung der „Herrieder Erklärung zu den sogenannten Spaziergängen“ an der sich die FREIEN WÄHLER beteiligten – sondern Effekthascherei. „Wir distanzieren uns von den Schwurblern an Fasching und auch sonst“, sagt Christian Enz. „Wir leben Frieden, Freiheit und Toleranz. Das sieht jeder an unserem Handeln. Selbstverständlichkeiten müssen nicht ständig gesagt werden.“

Leider, so betont die FW-Fraktion, ist auch im Herrieder Stadtrat zunehmend ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit zu spüren. Es fehlt immer mehr an Toleranz gegenüber anderen Sichtweisen. „Wenn wir unangenehme Zahlen aus dem städtischen Haushalt in der Öffentlichkeit kommentieren, wird uns Reihen der Bürgermeisterinnen-Fraktion bereits das Verbreiten von Unwahrheiten vorgeworfen“, berichtet Enz. Wird dann die Bürgermeisterin öffentlich um Klarstellung gebeten, vermeidet sie klare Aussagen und bricht Debatten ab. Andere Fraktionen kultivieren unterdessen den Wunsch, politische Arbeit müsse zwischen juristischer und moralischer Gerechtigkeit unterscheiden. „Da wird der Wunsch von prophylaktischen Sanktionen zur Vermeidung von Straftaten als legitimes Mittel angesehen“, berichtet Enz. „Wir FREIE WÄHLER bekennen uns hingegen klar zu Demokratie und Rechtsstaat – auch wenn dies bedeutet Meinungen hören zu müssen, die uns nicht gefallen. Was erlaubt ist und was nicht, entscheiden für uns Gerichte, nicht Stadträte. Dabei vertrauen wir auf die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Sicherheitskräfte – und liegen bisher richtig, wie am vergangenen Dienstag“, resümiert Enz.