HERRIEDEN – Bereits am 16. Oktober 2021 traf sich der Stadtrat zu einer Klausur. Einziges Thema der mehrstündigen Besprechung war die Vorbereitung der Bewerbung um eine Landesgartenschau. In die nun vorgelegte Planung ist davon nur wenig eingegangen. Stattdessen versucht die Bürgermeisterin, wie schon bei der Vorbereitung zum Verkehrskonzept, den Stadtrat zu umgehen. Dies trifft bei den FREIEN WÄHLERN auf Unverständnis. Vielmehr bedauert die Fraktion, dass die Zusammenarbeit abermals einem Stresstest unterzogen wird. Da eine Landesgartenschau in Herrieden begrüßenswert ist, setzt sich unsere Fraktion nun für Nachbesserungen ein.

Nicht nur die Ausrichtung, bereits die Bewerbung um eine Landesgartenschau ist mit großen Kosten verbunden. Zu Recht musste sich Bürgermeisterin Jechnerer deshalb zu Beginn von der Opposition fragen lassen, wie es um Erfolgsaussicht und Nutzen für die Stadt stehe. „Wir haben ihr dabei stets den Rücken gestärkt, denn wir sind von den positiven Effekten einer Landesgartenschau in Herrieden überzeugt“, betont Christian Enz. „Denn eine Landesgartenschau ist eine spezielle Art der Stadtentwicklung mit langfristigem Mehrwert, keine kurzfristige Blumenausstellung.“ Allerdings nur, wenn das Vorhaben richtig angepackt wird. „Uns war es deshalb wichtig, dass Dinge geplant werden die wir ohnehin angehen würden“, erläutert Gaby Rauch. „Denn auch Fördermittel sind Steuergelder. Außerdem muss die Stadt immer auch einen Eigenanteil stemmen und sich anschließend den nicht geförderten Unterhalt leisten können“, so die Vertreterin im Bauausschuss.

Deshalb halten die FREIEN WÄHLER es für richtig, das Stadtschloss in die Planungen einzubeziehen. „Wolfgang Strauß hatte angeregt das Informationszentrum mit Veranstaltungssaal im Stadtschloss einzurichten, anstatt eine weitere Halle vor die Realschule zu stellen“, erinnert sich Enz. „Ein aus unserer Sicht unterstützenswerter Ansatz. Denn dann bliebe auf dem Areal noch Platz für ein Altstadtparkhaus.“ Dies wird umso wichtiger, je weiter die Nachverdichtung in der Altstadt voranschreitet.

Schön war, so ergänzt Gaby Rauch, dass auch die Ansätze der FREIEN WÄHLER bei mehreren anderen Fraktionen auf fruchtbaren Boden stießen. Dazu zählt beispielsweise die Idee, das Gartenschaugelände durch eine neue Entlastungsstraße am östlichen Ortsrand abzugrenzen. „Hier wären wertvolle Synergieeffekte in Bezug auf das Verkehrskonzept möglich“, ist Enz überzeugt. „In diesem Zuge haben wir vorgeschlagen, die Nürnberger Straße als Ausgleichsfläche weitmöglichst zu renaturieren.“ Eine Überlegung, für die es nach umfangreicher Diskussion in der Klausur breite Unterstützung gab – auch von Seiten der Planungsbüros. Das war aus Sicht der FW-Fraktion auch logisch. Denn einerseits war erklärt worden, dass bereits Gartenschau-Bewerbungen gescheitert sind, bei denen überörtliche Straßen nicht aus dem Stadtkern verlegt werden sollten. Andererseits hat Verkehrsplaner Ulzhöfer dem Stadtrat aufgezeigt, dass die Verkehrsprobleme der Innenstadt nicht mit einem Tempolimit zu lösen sind. „Umso überraschter waren wir, dass nichts von diesen Gedanken in der nun vorgelegten Planung enthalten ist“, beklagt Enz. „Stattdessen wird wieder der Anschein erweckt, ein Tempolimit sei die Lösung.“ Hinzu kommt die Idee, den Verkehr der Nürnberger Straße in einen Tunnel zu verlegen. „Völliger Blödsinn. Denn dies würde in der Innenstadt keine Entlastung bringen. Außerdem ist es unbezahlbar. Schon der Aushub eines Kellers im Schrotfeld ist unter 30.000 Euro nicht mehr zu machen“, findet Enz klare Worte.

Bezeichnend ist aus Sicht der FW-Fraktion dann auch die Antwort auf die Frage nach Kosten, Fördermitteln und Finanzierbarkeit. „Hier zuckten die Planerinnen nach monatelanger Vorarbeit nur mit den Achseln“, kritisiert Enz. Fragen wie diese könnten erst bei detaillierter Planung – also möglicherweise erst nach dem nötigen Stadtratsbeschluss – beantwortet werden. „Da darf man schon die Frage stellen, wofür wir den Planern mehrere zehntausend Euro bezahlen. Für das bunte Ausmalen von Katasterkarten und das Zusammenfassen einer Umfrage unter Schülern ist das definitiv zu viel.“ Mit Sorge blicken die FW-Stadträte deshalb auf den Fortgang des Verfahrens. In einem nächsten Schritt sollen nun Bürger nach Ideen gefragt werden. Erst danach soll sich der Stadtrat noch einmal mit der Gartenschau befassen – und dann auch schnell beschließen. „Natürlich sind Bürger-Workshops wichtig“, ist Gaby Rauch überzeugt. „Allerdings geht es dort nur um Kreativität, nicht um Finanzierung, Realisierbarkeit oder weitere politische Aspekte“. Dieses Vorgehen, so erinnert die Stadträtin, hat bereits bei Erstellung des Verkehrskonzepts für tiefe Enttäuschung und mangelnde Akzeptanz geführt. „Es ist schade, dass dieser Stil beibehalten wird. Aus unserer Sicht liegt es am Stadtrat, Dinge zu erarbeiten. Die Ergebnisse sollten dann der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Zu diesen können dann Verbesserungsvorschläge eingebracht werden.“ Auf diese Weise entstehen Transparenz und Verständnis für die Stadtratsarbeit, ist auch Enz überzeugt. „Nun scheint es, als wolle die Bürgermeisterin abermals eine Pseudo-Öffentlichkeit gegen den Stadtrat positionieren um Mehrheiten zu schaffen, die es im Plenum vielleicht nicht gibt“.

Ebenfalls unter den Tisch gefallen scheint die Anregung der FREIEN WÄHLER, das Outlet-Gelände mit in die Gartenschau einzubeziehen. „Auf Nachfrage wurde uns mitgeteilt, dass die Parkplätze dort schon mit einbezogen werden – man dies nur im Stadtrat nicht gezeigt habe“, erläutert Gaby Rauch. Dies offenbart ein grundsätzliches Missverständnis. „Wir wollten nicht einfach die Parkplätze an der Autobahn mitnutzen. Wir wollen das Outlet langfristig besser mit Herrieden vernetzen. Es gibt viele Besucher, die extra dorthin kommen – dann aber zum Flanieren nach Ansbach weiterfahren. So geht viel Kaufkraft für die Innenstadt verloren“, so Rauch. Hier wollen die FREIEN WÄHLER ansetzen. Als denkbar hat die Fraktion einen Erlebnispfad für Fußgänger und Radfahrer angeregt. Sowie einen Shuttle. Der könnte Besucher des Outlets klassisch per Bus, unterhaltsam mit einer Bockerla-Bahn oder innovativ per Schwebe- oder Seilbahn zur Stadt bringen.

Vermisst wird von den FREIEN WÄHLERN in der aktuellen Konzeption auch ein Wohnmobilhafen. „Wir wollen den Tourismus stärken. Dazu wird jetzt auch neues Personal eingestellt“, erklärt Enz. „Da ist es wichtig mit der Zeit zu gehen und der attraktiven Zielgruppe der Wohnmobilisten wertige Angebote zu machen“. Eine Notwendigkeit, die im Rahmen der Stadtratsklausur von mehreren Fraktionen formuliert wurde. „Statt hier etwas Greifbares einzuplanen, geistert nun die Idee von dezentralen Stellplätzen herum – etwa auf öffentlichen Parkplätzen in Wohngebieten“, betont Enz. Dies ist allerdings unpraktikabel, weil die Wohnmobilfahrer nicht endlos durch die Stadt kurven wollen, bis sie einen freien Stellplatz finden. „Vor allem zeigt es, dass die Proteste der Bürger gegen einen Wohnmobilhafen am Parkbad auf die Stadtführung keinen bleibenden Eindruck gemacht haben“, resümiert Enz. „Denn die Angst vor Lärmbelastung und zwielichtigen Übernachtungsgästen dürfte in jedem Wohngebiet existieren“.

Redebedarf sehen die FREIEN WÄHLER auch in Bezug auf die Sportlerinsel. „Uns ist klar, dass diese ein zentrales Element der Gartenschau werden muss“, betont Gaby Rauch. „Deshalb waren wir auch dafür, dass die Möglichkeiten einer Verlegung der in die Jahre gekommenen Sportstätte ausgelotet wird.“ Keine Rede war jedoch davon, ein wesentlich größer dimensioniertes Sportzentrum zu schaffen. „Da sind bei Sportlern nun wieder Begehrlichkeiten geweckt worden, die kaum zu finanzieren sein werden“, bedauert Rauch. „Immerhin müssen wir schon beim Ersatzbau für die Schulturnhalle sehr knapp kalkulieren.“ Die Tatsache, dass mit dem neu zu errichtenden Sportzentrum auch noch eine der möglichen Entlastungsstraßen blockiert werden soll, lässt für Christian Enz jegliche Sensibilität vermissen. „Es ist jedoch noch nicht zu spät. Wir können die Bewerbung um die Gartenschau noch zum Erfolg führen“, ist sich der FW-Fraktionssprecher sicher. „Allerdings nur, wenn die Planungsbüros jetzt den direkten Kontakt mit den Fraktionen suchen um machbare und konsensfähige Ideen zu formulieren.“