15.10.2021
Auf einen Schoppen mit dem Bezirk

HERRIEDEN – Es ist ein fester Termin im Veranstaltungskalender der Region. Anfang Oktober lädt der Ortsverband der FREIEN WÄHLER Herrieden zu seinem Weinfest ein. In zwangloser Atmosphäre und mit leckeren Tropfen werden dann mit Experten aktuelle Themen aus Politik und Gesellschaft diskutiert. In diesem Jahr war Walter Schnell zu Gast. Als Vorsitzender der FW-Bezirkstagsfraktion erläuterte er die Arbeit der höchsten kommunalen Instanz.

„Das Weinfest ist für mich jedes Mal ein ganz besonderer Termin“, betont Christian Enz. „Die Gelegenheit, mit herausragenden Menschen in gemütlicher Runde so zu diskutieren wie hier, ist selten. Dass dabei auch Vertreter der anderen politischen Organisationen teilnehmen, sorgt für eine einzigartige Atmosphäre“.

Dies bestätigt einer, der es wissen muss: Walter Schnell. Immerhin 24 Jahre stand der Alt-Bürgermeister an der Spitze von Kammerstein. Noch immer ist er stellvertretender Landrat im Landkreis Roth, Vizepräsident der Synode der Evangelischen Landeskirche, vor allem aber Vorsitzender der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Bezirk Mittelfranken. „Diese dritte kommunale Ebene ist uns wohl bekannt. Immerhin müssen wir Jahr für Jahr eine enorme Summe für die Bezirksumlage berappen“, erläutert Christian Enz. „Aber eigentlich ist dieser Bezirk ein unbekanntes Wesen – weshalb wir hoffen, von dir Klarheit zu bekommen“.

Mit dieser pointierten Vorstellung, so berichtet Schnell, skizziert Enz ein realistisches Bild der Wahrnehmung des Bezirks in der Bevölkerung. „Denn leider gab es einen Geburtsfehler. Der Bezirk ist zwar eine kommunale Instanz – wird aber gemeinsam mit dem Landtag gewählt“. Damit steht er stets im Schatten Münchens und ist nicht Bestandteil der kommunalen Wahlkämpfe. „Deshalb geht häufig unter, was der Bezirk leistet“, beklagt Schnell. Deshalb stellt er zunächst die Institution an sich vor. „Eure Umlage fließt direkt in den Bezirkshaushalt. Der hat inzwischen ein Volumen von einer Milliarde Euro. Gut 90 Prozent davon fließen in Sozialleistungen“. In den letzten Jahren, so Schnell, habe das Haushaltsvolumen kontinuierlich stark zugenommen. „Insbesondere deshalb, weil Bund und Länder immer mehr Aufgaben nach unten durch reichen – ohne aber die Kommunen mit entsprechenden Mitteln auszustatten.“

Ein weiteres Standbein des Bezirks ist die regionale Kulturförderung. Hier angesiedelt sind die Unterstützung von Theatern, Musik und Museen – ebenso wie das Limes-Projekt oder Maßnahmen der Denkmalpflege. „Etwas ganz Besonderes ist dabei auch das Fränkische Freilandmuseum in Bad Windsheim“, betont Schnell. Dieses stellt gleichzeitig das Zentrum seines bezirkspolitischen Wirkens dar. Denn Schnell wurde vom Bezirkstag zum Beauftragten für das Bad Windsheimer Museumsareal berufen.

Mit Erstaunen vernehmen die Zuhörer im Wintergarten des Hotels Bergwirt, dass der Bezirk derzeit 40.000 Menschen beschäftigt. „Im Bezirksrathaus in Ansbach an der Danziger Straße, vor allem aber auch im Bezirksklinikum mit seinen Standorten in Ansbach, Engelthal und Erlangen“. Damit, so Schnell, ist der Bezirk einer der großen und attraktiven Arbeitgeber in der Region. Ein Punkt, bei dem Christian Enz nachhakt. „Ist sich der Bezirk darüber bewusst, dass er die kleinen Kommunen im Umland des Bezirksrathauses personell ausbluten lässt“, will der Moderator des Weinfestes wissen. „Wir bilden motivierte, gute junge Leute aus. Diese verlassen uns regelmäßig, weil der Bezirk – ebenfalls eine kommunale Behörde – mit dem größten Selbstverständnis schon auf unteren Ebenen höhere Gehälter zahlt. Ist das fair?“ Diese Kritik will Schnell nicht stehen lassen. „Dieses Problem gibt es heute überall. Ihr verliert eure Angestellten an den Bezirk. Im Landkreis Roth verlieren wir unseren Nachwuchs an andere Behörden, wie zum Beispiel das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und auch die Industrie wirbt zunehmend Verwaltungsfachleute ab. Da hilft nur ausbilden und noch mal ausbilden“, rät Schnell. „Damit sind wir auf einer Linie. Auch unsere Fraktion fordert im Stadtrat schon lange, die Ausbildungsquote zu erhöhen“, unterstreicht Enz.

Kontrovers ist es auch, als Enz seinen Gast auf dessen Engagement in der Synode der Evangelischen Landeskirche anspricht. „Wir FREIE WÄHLER ticken bürgerlich. Wie fühlst Du Dich als einer der wenigen noch verbliebenen Konservativen in der Führung der Evangelischen Kirche?“ fragt der FW-Vorsitzende. Dies, so Schnell, sei eng verknüpft mit der Frage, ob Kirche sich politisch äußern solle. „Hier finde ich ganz klar: Ja, wenn etwas getan werden muss, um die Welt besser zu machen, sollte man seine Stimme erheben“. Zwischen den Zeilen ist da freilich auch zu hören, dass Schnell nicht über jede Personalie glücklich ist. „Deshalb rufe ich euch dazu auf: Engagiert Euch in der Kirche! Sie ist ein Abbild der Gesellschaft, ihr könnt Einfluss nehmen“. Ein Appell, den Christian Enz gerne aufgreift. „Wir sind ein kleiner Verein mit einer kleinen Fraktion. Alle aktiven geben sich ehrlich Mühe, gute Politik für unsere Stadt und ihre Ortsteile zu machen. Aber es wäre noch mehr zu tun, wir bräuchten eine festere Stimme.“ Deshalb sollten, so die Bitte des Ortsvorsitzenden, alle Mitglieder überlegen, wen sie noch ansprechen könnten. „Der Karteikasten unserer Mitgliederverwaltung hat noch genügend freie Fächer, wir können noch engagierte Mitstreiter aufnehmen“.