Die Stadt soll fahrradfreundliche Kommune werden.

28.06.2020
Herrieden in den Sattel heben

Beitritt zur ARGE fahrradfreundlicher Kommunen

In seiner Sitzung vom 17. Juni 2020 beschäftigte sich der Herrieder Stadtrat mit der Frage, ob die Kommune Teil der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern (AGFK Bayern) werden soll.

 

"Wir haben den Antrag mitgetragen", erklärt Christian Enz. "Obwohl wir offiziellen Initiativen und Arbeitskreisen eher defensiv begegnen". Denn die Beteiligung an solchen Gremien ist zu oft ein Feigenblatt. "Eindrucksvolle Titel und bunte Siegel in Briefköpfen lenken schnell davon ab, dass in der Sache tatsächlich wenig passiert". In diesem Fall ist der Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft auch noch mit Kosten verbunden. Deutlich über 1.000 Euro wird die Mitgliedschaft pro Jahr binden. Deshalb wäre es aus Sicht der FREIEN WÄHLER ausreichend gewesen in Eigenregie Maßnahmen zu ergreifen, welche zu einer verbesserten Akzeptanz des Verkehrsmittels Fahrrad im Alltag beitragen.

 

Aus Sicht der FREIEN WÄHLER sind aktuell folgende Punkte besonders wichtig um Herrieden fahrradfreundlicher zu gestalten:

  • Ausbau des Fahrradweges nach Feuchtwangen
  • Installation von Fahrradboxen, um teure Räder während Einkäufen, Terminen oder der Arbeit sicher abstellen zu können
  • Ladesäulen zum Betanken von E-Bikes in der Innenstadt und in Nähe zu gastronomischen Betrieben oder Behörden

Wichtige Maßnahmen, die ohne entsprechende Fördermittel nur schwer zu realisieren sind. "Da die Mitgliedschaft in der vom Innenministerium betreuten Arbeitsgemeinschaft für die Erschließung von Fördermitteln von Vorteil ist, hat uns der Antrag überzeugt", sagt Christian Enz.

 

Einstimmig befürworten wollte die Fraktion der FREIE WÄHLER noch einen weiteren Antrag zum Thema Fahrrad, der ebenfalls von allen Fraktionen gestellt worden war. "Es ging darum, den städtischen Mitarbeitern Leasingfahrräder anzubieten", erklärt Christian Enz. Die Idee ist relativ einfach. Mitarbeiter können einen Teil ihres Verdienstes umwandeln und damit ein hochwertiges Rad oder E-Bike finanzieren. Durch den damit verbundenen Steuervorteil lässt sich sehr preiswert ein gutes Fahrrad bekommen.

 

"Trotz der positiven Aspekte waren wir von der Idee zu Beginn nicht überzeugt", erläutert Christian Enz in der Stadtratssitzung. "Zum einen, weil wir einen hohen Verwaltungsaufwand gesehen haben. Zum anderen weil in der Stadt im Vergleich zu großen Unternehmen wenig Menschen beschäftigt sind. Das birgt die Gefahr einer geringen Nutzung". Letztlich hatte Manfred Niederauer (FoB) aber sehr positive praktische Erfahrungen mit einem solchen Konzept. "Deswegen waren wir von der Sinnhaftigkeit eines Versuchs überzeugt", betont Christian Enz. Am Ende musste der Antrag aber von der Tagesordnung genommen werden. Denn die Befürchtungen der FREIEN WÄHLER hatten die Antragsteller schneller als erwartet eingeholt. "Eine Entgeltumwandlung wie in der freien Wirtschaft ist im Öffentlichen Dienst nicht möglich. Das hat eine Prüfung durch die Verwaltung ergeben", erklärt Bürgermeisterin Dorina Jechnerer.

 

Nun hat Jechnerer ihren Amtsvorgänger Alfons Brandl eingeschaltet. Jetzt Abgeordneter im Bayerischen Landtag soll er für eine Änderung der Regularien eintreten um auch für städtische Angestellte das steuerlich begünstigte Fahrradleasing möglich zu machen. "Es ist sehr schade, dass wieder einmal Bürokratie zum Hemmschuh an einer guten Sache wird", beklagt FW-Fraktionssprecher Christian Enz. "Aber wir sollten es nicht einfach dabei belassen", ergänzt Johann Heller. Denn die Mitarbeiter der Stadt sollten in vielen Dingen mit gutem Beispiel voran gehen, findet der 3. Bürgermeister. "Dazu gehört es auch, mit einem guten und sicheren Fahrrad zur Arbeit zu kommen". Deshalb regt Heller an den städtischen Angestellten eine Prämie zu zahlen, wenn sie regelmäßig mit dem Fahrrad zum Arbeitsplatz pendeln. "Natürlich nur, wenn dies auch im örtlichen Handel erworben und gewartet wird", ergänzt Enz und beantragt in der Sitzung die Prüfung dieser Anregung, was die Bürgermeisterin wohlwollend aufnimmt.

Christian Enz • Juni 20, 2020