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FW Herrieden 2016

Weinfest der FW Herrieden

Kooperationen – mehr Wert oder mehr Arbeit?

Zum diesjährigen Weinfest hatten die Freien Wähler Herrieden Referentin Franziska Reutter, M.Sc. Stadt- und Regionalentwicklung, eingeladen. Neben Mitgliedern und Freunden der Freien Wähler Herrieden nahmen Stadträte, Kreisräte sowie Landtagsabgeordner Dr. Peter Bauer teil.

Frau Reutter hat im Rahmen ihrer Masterarbeit die interkommunale Zusammenarbeit in der Region Hesselberg untersucht. An ihrer Hochschule in Kaiserslautern wird der Zweckverband Region Hesselberg dabei stets als Musterbeispiel zitiert.

Die Ziele der aktuell 25 Mitgliedskommunen sind schwerpunktmäßig Kosteneinsparung sowie die stärkere Zusammenarbeit in der technischen und sozialen Infrastrukturversorgung, also Ver- und Entsorgung, Bildung und Erziehung, Kultur und Sport. Dabei ist stets erkennbar, dass Kooperationen konfliktfreier sind, wenn weniger finanzielle Investitionen bzw. Risiken damit verbunden sind.

Jede der beteiligten Kommunen ist durchschnittlich an 4,2 kommunalen Kooperationen beteiligt bzw. vernetzt. Je enger die räumliche Nähe der Kommunen ist, desto lebendiger werden Kooperationen gelebt. Inhaltlich reicht dies von der Erarbeitung übergeordneter Entwicklungsziele sowie der Koordination und Vernetzung regionaler Akteure, wie z.B. bei der Region Hesselberg, über handlungsfeldübergreifende Ansätze zur Abstimmung und Umsetzung von Maßnahmen und Projekten mit gemeinsamem Handlungsbedarf und Bürgerbeteiligung, wie z.B. bei AGIL und ILEK, bis hin zu aufgaben- und projektorientierten Ansätzen, z.B. Radwegebau.

Größte Hemmnisse dabei sind der hohe Koordinationsaufwand, fehlende nötige Ressourcen, sowie gegenseitiges Misstrauen hinsichtlich des Verlustes der eigenen Gestaltungsfreiheit. Negativ werden dabei auch Scheinkooperationen zur Fördermittelakquise gesehen.

Der Mehrwert wird seitens der befragten Kommunen bzw. Bürgermeister darin gesehen, überregional mehr Gehör zu finden, Know-how austauschen zu können, etwas erst in Gemeinschaft auf den Weg bringen zu können, gemeinsam gesetzliche Vorgaben besser umsetzen zu können sowie rein wirtschaftlich und qualitativ erfolgreicher sein zu können. Wirtschaftlich starke Regionen sind dabei eher bereit, zu kooperieren.

Das größte frei liegende Potenzial hinsichtlich Kooperationen haben stark schrumpfende sowie kleine und peripher gelegene Kommunen im eher südlichen Teil der Region Hesselberg. Bezogen auf das Gebiet der Stadt Herrieden bedeutet das, künftig verstärkt einen Blick auf die Außenorte zu werfen.

Inhaltlich liegt das größte Kooperationspotenzial zur Sicherung der Daseinsvorsorge in den Bereichen Bauhof, Abwasserreinigung und medizinischer Versorgung, sowie zur Meisterung des Strukturwandels Altenpflege und Seniorenbetreuung. Realisierte Beispiele kann man sich bei den Modellregionen des Aktionsprogramms regionale Daseinsvorsorge „MORO“ ansehen.

Ein Zitat eines Bürgermeisters der Region Hesselberg (2015) diente als Resümee: „Wir werden hier noch nicht am Ende sein und es wird wieder andere Situationen und Stationen geben, wo wo wir dankbar mit der Nachbarschaft verhandeln und gemeinsam einen Weg weitergehen.“

Die anschließende abwechslungsreiche Diskussion legte dar, wie alle Bürger von kommunalen Koopertionen profitieren könnten.

Besichtigung des Wasserwerks Hilpoltstein

Um sich technisches Hindergrundwissen für die anstehende Sanierung der Quellen und Wasserversorgung des ehemaligen Wasserzweckverbandes Rauenzell zu verschaffen, besuchten die FW Herrieden das neue Wasserwerk in Hilpoltstein.

Dort konnten wir vom Wasserwart Wolfgang Kaiser Informationen zu den Baukosten, den Betriebsabläufen und den Instandhaltungmaßnahmen des Versorgungsnetzes erfahren.

Vortrag Fairtrade-Stadt

Fair Handel mit dem Einkaufskorb

Konsum neu denken — Nachhaitigkeit schafft Lebensfreude

Donnerstag, 27.10.2016

um 19 Uhr

im katholischen Pfarrheim Herrieden  Referent Frank Braun

Eine Welt-Promotor für die Region Nordbayern

Eine Welt Netzwerk Bayern e.V.

Wasserzweckverbands Rauenzell

CL Besichtigung des Wasserzweckverbands in Rauenzell durch die Fraktion der Freien Wähler Herrieden Johann Heller, Klaus Rupprecht und Claudia Lorentzen und Besprechung der geplanten Investitionen vor Ort mit Robert Goth

Projektstatus Schloss

Neuigkeiten aus der eingeschobenen Stadtratssitzung zum Thema Stadtschloss Herrieden:

Vorstellung aktueller Entwurfstand und die begonnene Genehmigungsplanung zum Bundesförderteil:

Palas wird nun untersucht, um einen Bürgersaal in den 2. Stock zu bekommen. Dies wird von der Bundesförderung begrüßt, da Gesamtprojekt wichtig ist.

Vorstellung der 4 Varianten für Palas:

Dach ist erheblich zu verstärken!

Es ist auch die Idee dabei, den Palas mit Steildach (etwa originale Höhe! Zweithöchstes Gebäude in Herrieden, passende Höhe, steiler, als Schloss) zu versehen, da die Kosten der Dachsanierung oder Änderung ähnlich sein werden.

Auch Brauerei benötigt ein Satteldach, damit optisch alles zusammenpasst, und der Palas sollte um einiges höher sein als die Brauerei.

Schloss soll "Stadtkrone" werden!

Gute Skizzen in der Präsentation (siehe Fotos)!

Wie geht es weiter?

Planung Brauerei - Übergang zum möglichen Saal wichtig!

Auch Kleinteiligkeit bei der Nutzung ist möglich.

Die Planungen für das Schloss Herrieden werden konkreter:

CL-Die ehemaligen Stallungen sollen ausgebaut werden in einen Saal mit Galerie, verschiedene Besprechungsräume, inkl. einer "Bierkastenwand" im Innenraum.

Ein barrierefreier Weg soll im Rahmen unseres "Museum auf dem Weg " durch den Schlosshof in den grandiosen Schlossgarten führen und diesen umrunden.

Die Barrierefreiheit stellt eine Bedingung im Rahmen der Bundesförderung dar und muss auch von den Spezialisten des Denkmalschutzes berücksichtigt werden.

Eine Wasserfläche außerhalb des Schlossrings ist ebenfalls vorgesehen.

Wohnen im Schrotfeld

Neues Wohngebiet

CL-Der Stadtrat Herrieden plant die Erweiterung des Baugebietes Schrotfeld hier 15.3

Wohnen im Burgerfeld

CL-geplant ist auch noch ein Baugebiet, das Barrierefreiheit, kleinere Wohneinheiten, einen Mehrgenerationenplatz (statt Spielplatz) integriert bzw. vorsieht.

Liebes Stadtschloss, Platz für Untertanen ist da, entwickle Dich auch!

Neues aus dem Stadtrat Kommunalunternehmen 13.01.2016

Heute wurde im Stadtrat von der beauftragten Kanzlei berichtet, wie der Wasserzweckverband Rauenzell bei dessen Auflösung in ein Kommunalunternehmen umgewandelt werden könnte.

Welche Aktiva und Passiva bei Auflösung des Zweckverbandes an wen verteilt werden, ist dabei noch nicht klar - die Satzung liegt ja nicht vor (!) und dort sollten Vereinbarungen niedergelegt sein.

Es gab eine intensive Diskussion darüber, ob wirklich ein Kommunalunternehmen nötig ist oder nicht - Wasser wird aktuell auf dem übrigen Stadtgebiet ja durch die Stadt Herrieden in Form eines Regiebetriebes (= Teil des kameralen  Haushalts) geliefert.

Bei Gründung eines Kommunalunternehmens kommen auch Personalkosten für Vorstand und Verwaltungsrat auf uns zu, die auf den Wasserpreis umgelegt werden müssen - dabei ist hervorragendes Personal in der Stadt vorhanden, und bei Beschlüssen für nötige Investitionen wird im Bauausschuss oder im Stadtrat stets wohlwollend entschieden, also nichts verzögert.

Warum also ein Kommunalunternehmen, und kein Regiebetrieb wie bisher?

Spätestens zur nächsten Wahl werden wir es sehen:

Die anstehenden Investitionen sind ohne Schuldenaufnahme nicht möglich!

Diese Investitionen und Schulden, sowie insbesondere das zusätzliche Personal und die Beratungskosten, werden es notwendig machen, den Wasserpreis bei der nächsten Kalkulation fast zu verdoppeln!

Dabei haben wir erst in der letzten Sitzung aufgrund der Kostenlage eine Erhöhung beschlossen, die kaum Kostendeckung zulässt.

Die Verschuldung pro Einwohner wird jedoch stets am Kommunalhaushalt gemessen - also ohne Kommunalunternehmen, Schulverband etc.

Schönrechnerei zur nächsten Wahl?

FREIE WÄHLER Herrieden